Inhaltliche und rechtliche Einordnung des „Wohnungsbau-Turbos“

• Vorstellung, thematische Einführung und Anlass des „Bauturbos“
• Kerninhalte im Überblick
• Voraussetzungen und Rolle der Kommunen
• Relevante Einzelregelungen, insbesondere § 246e BauGB
• Flankierende Regelungen: Aufstockungen, Umnutzung, Umweltschutz, Umwandlungsschutz
• Befristung und Evaluation

Umsetzung in der Praxis der Kommunen

• Hat der „Wohnungsbau-Turbo“ bislang gezündet? Beispiele aus ausgewählten Kommunen
• Einordnung und kritische Betrachtung der Neuregelung

Verfahrensrechtlicher Rahmen in NRW: BauO NRW 2026 (3. Änderungsgesetz, in Kraft seit 01.09.2026)

• Zusammenspiel von gemeindlicher Zustimmung (§ 36a BauGB), Bau-Turbo (§ 246e BauGB) und bauordnungsrechtlicher Genehmigungsfiktion (§ 89a Abs. 2–4 BauO NRW)
• Genehmigungsfiktion im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (§ 74 Abs. 3 BauO NRW) und Verzicht der Bauherrschaft (§ 74 Abs. 4 BauO NRW)
• Organisatorischer Handlungsbedarf: Zuständigkeiten, Beteiligungsabläufe und Fristenkontrolle zwischen Gemeinde und Bauaufsicht

Hinweise und Anregungen zur Darstellung der Prüfabläufe in Prosoz PLANUNG und Prosoz BAUG

• Gesetzesgrundlage „BauO NRW 2026“ und automatische Zuordnung der Vorgänge
• Abfrage „Anwendungsfall Wohnungsbau-Turbo“ in der Verfahrensprüfung bzw. im Bearbeitungsbogen und Übergabe in den Verfahrensstand per vorgangsbezogenem Standardwert
• Neue Meilensteine im Verfahrensstand: Anforderung der gemeindlichen Zustimmung, Eingang der gemeindlichen Entscheidung (Beginn der Entscheidungs-/Fiktionsfrist nach § 89a BauO NRW)
• Fristen- und Terminüberwachung: Frist „Genehmigungsfiktion“, maßgebliches Fristende, automatische Termine über allgemeine Aktionen, Profile in der Terminübersicht
• Ausblick: geplante Erweiterung der Fristparameter in Prosoz BAUG (voraussichtlich Version 26.6.0.0)